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Europäisches Patent · EP4170094 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170094
Anmeldenummer
EP22198643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E02B 3/04 (2006.01)
A01K 61/73 (2017.01)
Priorität
IT 202100027365 25.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

TECHNO BLUE S.r.l.

Via Carlo Mayr 9/A, 44121 Ferrara, IT

Erfinderin/Erfinder

DANESE, Giorgio

37127 Verona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.