DICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG IN ODER AN EINER TÜR- ODER TORÖFFNUNG, INSBESONDERE AN EINER ZARGE EINER TÜR ODER EINES TORS, UND ZUM ZUSAMMENWIRKEN MIT EINER DICHTUNG, DIE IN EINEM TÜRBLATT ODER TORBLATT ANGEBRACHT IST

Europäisches Patent · EP4170119 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170119
Anmeldenummer
EP21203798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
E06B 7/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Athmer oHG

Athmer OHG

Sophienhammer, 59757 Arnsberg, DE

Erfinderin/Erfinder

HARTUNG, Sergej

57413 Finnentrop-Heggen, DE

KOWSKI, Julian

58730 Fröndenberg, DE

HOLTHOFF, Kai Joseph

59469 Ense, DE

LUDWIG, Maico

24635 Rickling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.