ROLLGITTER
Europäisches Patent · EP4170120 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170120
- Anmeldenummer
- EP22200708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/15 (2006.01)E06B 9/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021166953 11.10.2021JP 2022077517 10.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 08.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKASHIMA, Kouichirou
Hinocho 529-1692, JP
MIYAHARA, Akira
Hinocho 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.