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Europäisches Patent · EP4170127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170127
- Anmeldenummer
- EP21204258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F01C 21/00 (2006.01)F04C 2/18 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 14.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2024
- 22.10.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.