KRAFT- UND EJEKTORKÜHLEINHEIT
Europäisches Patent · EP4170135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170135
- Anmeldenummer
- EP22202317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01K 7/32 (2006.01)F01K 19/04 (2006.01)F01K 19/10 (2006.01)F01K 25/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202117508300 22.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACDONALD, Malcolm
Bloomfield, US
ALAHYARI, Abbas A.
Glastonbury, US
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