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Europäisches Patent · EP4170163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170163
- Anmeldenummer
- EP22203371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 21204543 25.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Da Silva Castro, Mattias
8042 Graz, AT
Ribeiro Martins, Paulo Victor
8010 Graz, AT
D`Agnoluzzo Brancher, Ricardo
8020 Graz, AT
Tuhovcak, Jan
8041 Graz, AT
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