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Europäisches Patent · EP4170172 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170172
Anmeldenummer
EP21875114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020165539 30.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/032988 08.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/070812 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd.

2-3, Marunouchi 3-Chome, Chiyoda-ku,, Tokyo, 100-8332, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO, Yoshiaki

Tokyo 100-8332, JP

TAKASU, Yogo

Tokyo 100-8332, JP

TAKAHASHI, Kazuki

Tokyo 100-8332, JP

KIMATA, Yoshiyuki

Tokyo 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.