SCHRAUBENKOMPRESSOR MIT LAGERSCHMIERLEITUNGEN

Europäisches Patent · EP4170173 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170173
Anmeldenummer
EP22202592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F04C 18/16 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 202021105741 U 20.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

KAESER KOMPRESSOREN SE

Kaeser Kompressoren SE

Carl-Kaeser-Strasse 26, 96450 Coburg, DE

Erfinderin/Erfinder

André MARX

96450 Coburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.