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Europäisches Patent · EP4170181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170181
- Anmeldenummer
- EP21864327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F04D 29/22 (2006.01)F01D 15/08 (2006.01)F04D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020148970 04.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031916 31.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050269 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKATA, Ryo
Tokyo 100-8332, JP
NAKAMURA, Masaharu
Tokyo 100-8332, JP
WATANABE, Masamitsu
Tokyo 100-8332, JP
HIRAKI, Hiromichi
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.