TELESKOPISCHER PASSIVER DÄMPFER
Europäisches Patent · EP4170195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170195
- Anmeldenummer
- EP22184183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/06 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)F16F 9/512 (2006.01)F16F 9/48 (2006.01)F16F 9/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202163221481 P 13.07.2021CN 202210640010 08.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JARZ BEK, Piotr Krzysztof
32-020 Wieliczka, PL
SARAPATA, Mateusz Szymon
34-105 Wysoka, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.