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Europäisches Patent · EP4170220 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170220
Anmeldenummer
EP22201804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16M 11/10 (2006.01)
F16M 11/20 (2006.01)
Priorität
KR 20210140403 20.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG Electronics, Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Sanghun

06772 Seoul, KR

BYUN, Chunho

14346 Gyounggi-do, KR

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