DYNAMISCHES PROJEKTIONSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4170231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170231
- Anmeldenummer
- EP22199320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 43/20 (2018.01)F21S 41/20 (2018.01)F21S 41/64 (2018.01)G03B 21/16 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111228694 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Yang
Chengdu City, 610200, CN
JIANG, Tingting
Chengdu City, 610200, CN
YUE, Yunxia
Chengdu City, 610200, CN
LI, Qian
Chengdu City, 610200, CN
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