LEUCHTE MIT EINER ÜBER EINEN ADAPTER AN EINEM GERÄTETRÄGER BEFESTIGTEN UND EINEN VERSTÄRKUNGSSTEG AUFWEISENDE ABDECKUNG
Europäisches Patent · EP4170233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170233
- Anmeldenummer
- EP22202264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F21V 3/02 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 17/16 (2006.01)F21V 21/02 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102021127211 20.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beckmann, Marc
59846 Sundern, DE
Schreiber, Thomas
59757 Arnsberg, DE
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