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Europäisches Patent · EP4170268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170268
- Anmeldenummer
- EP22198919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/00 (2006.01)F25D 17/04 (2006.01)
- Priorität
- TR 202116457 22.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EVREN, IBRAHIM YILMAZ
34445 ISTANBUL, TR
YAVUZ, RESUL
34445 ISTANBUL, TR
AKYUZ, ERCAN
34445 ISTANBUL, TR
CALISKAN, ALTINAL
34445 ISTANBUL, TR
EROL, SEMIH
34445 ISTANBUL, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.