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Europäisches Patent · EP4170301 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170301
Anmeldenummer
EP21204275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
21.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01J 3/10 (2006.01)
G01N 21/17 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies AG

Am Campeon 1-15, 85579 Neubiberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Hampl, Stefan

01129 Dresden, DE

Kaemmer, Kerstin

01445 Radebeul, DE

Storbeck, Olaf

01109 Dresden, DE

Uhlig, Ines

01279 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.