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Europäisches Patent · EP4170392 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170392
- Anmeldenummer
- EP21825445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G02B 1/111 (2015.01)G02B 1/14 (2015.01)G02B 1/18 (2015.01)G02B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020104394 17.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/020584 31.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/256229 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Yoshiaki
Tokorozawa-shi, Saitama 359-1164, JP
WAKAYAMA, Shota
Tokyo 125-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.