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Europäisches Patent · EP4170399 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170399
Anmeldenummer
EP22187735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G02B 6/36 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
H01R 13/436 (2006.01)
Priorität
DE 102021127030 19.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pritz, Helmut

84539 Ampfing, DE

Halbig, Thomas

92345 Dietfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.