PROCEDE DE DECORATION D'UN SUBSTRAT
Europäisches Patent · EP4170434 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170434
- Anmeldenummer
- EP21207803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 39/00 (2006.01)G04D 3/00 (2006.01)G04B 19/12 (2006.01)G04B 37/22 (2006.01)G04B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21204426 25.10.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 06.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINTYMER, Jan
25620 Mamirolle, FR
BOULMAY, Alexis
25800 Valdahon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.