FERNSTEUERUNG FÜR EIN SELBSTFAHRENDES ARBEITSGERÄT
Europäisches Patent · EP4170451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170451
- Anmeldenummer
- EP22203040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)A01B 69/04 (2006.01)G07C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021127370 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 07.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 21.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2025
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
85051 Ingolstadt, DE
80809 München, DE
86529 Schrobenhausen, DE
80799 München, DE
84405 Dorfen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.