KLAPPBARE ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT ELASTISCHEN MITTELN
Europäisches Patent · EP4170458 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170458
- Anmeldenummer
- EP21866999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200114516 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/010540 10.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/055132 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOON, Youngmin
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
AN, Sangung
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
CHOI, Hyunsuk
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.