ELEKTRONISCHES SPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4170477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170477
- Anmeldenummer
- EP22193756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2016
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/06 (2006.01)G06F 16/182 (2019.01)G06F 16/18 (2019.01)
- Priorität
- US 201562237140 P 05.10.2015
- Abgezweigt von
- EP16853153
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEN DAYAN, Maor
6296123 Tel Aviv, IL
ZVIBEL, Liran
Los Gatos, 95032, US
PALMON, Omri
68011 Tel Aviv, IL
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