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Europäisches Patent · EP4170691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4170691
- Anmeldenummer
- EP21203515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 41/08 (2006.01)H01F 41/082 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 13.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & Co. S.A., Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.