ELEKTRONISCHES MODUL MIT EINEM HALBLEITERGEHÄUSE MIT INTEGRIERTEM CLIP UND BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4170708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170708
Anmeldenummer
EP22212856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2019
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/40 (2006.01)
H01L 23/495 (2006.01)
Abgezweigt von
EP19163200
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies Austria AG

9500 Villach, AT

Erfinderin/Erfinder

FÜRGUT, Edward

86453 Dasing, DE

KASZTELAN, Christian

81673 München, DE

SENG, Philipp

81669 München, DE

EIBL, Peter

93142 Maxhütte/Pirkensee, DE

GROENINGER, Horst

93142 Maxhütte-Haidhof, DE

GRUBER, Martin

92421 Schwandorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.