THERMOELEKTRISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4170738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170738
Anmeldenummer
EP21826521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10N 10/17 (2023.01)
H10N 10/13 (2023.01)
Priorität
KR 20200074231 18.06.2020
KR 20200074232 18.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/007547 16.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/256852 23.12.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Un Hak

Seoul 07796, KR

BONG, Sang Hoon

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.