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Europäisches Patent · EP4171200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4171200
Anmeldenummer
EP21749764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 24/35 (2018.01)
A01G 24/48 (2018.01)
Priorität
BR 102020013617 02.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/BR2021/050289 02.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/000064 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FABRI, Carlos Eduardo

14500-000 Ituverava, BR

HERMENEGILDO OLIVEIRA, Gilson Aparecido

14500-000 Ituverava, BR

MARCANDALLI, Luiz Henrique

14500-000 Ituverava, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.