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Europäisches Patent · EP4171307 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4171307
Anmeldenummer
EP21737641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A42B 3/06 (2006.01)
Priorität
GB 202009993 30.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067844 29.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002934 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

MIPS AB

Kemistvägen 1B, 183 79 Täby, SE

Erfinderin/Erfinder

SEYFFARTH, Marcus

183 79 Täby, SE

LIDSTRÖM, Wilhelm

183 79 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.