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Europäisches Patent · EP4171315 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4171315
- Anmeldenummer
- EP20735331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A45D 40/16 (2006.01)A45D 40/04 (2006.01)A45D 40/14 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068069 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259496 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIPPER, Michael
26826 Weener, DE
RAMON, William
6314 Ede, NL
PATER, Marcel
6314 Ede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.