KLEMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4171465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4171465
- Anmeldenummer
- EP21742320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 8082020 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067989 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003019 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.