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Europäisches Patent · EP4171701 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4171701
Anmeldenummer
EP21745609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
US 202063045613 P 29.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/039398 28.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/005986 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOWELL, Glade H.

Draper, UT 84020, US

STATS, Jason R.

Layton, UT 84041, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.