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Europäisches Patent · EP4171735 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4171735
Anmeldenummer
EP21739759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
06.09.2023
Schutz endet spätestens
27.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 202009822 26.06.2020
GB 202018474 24.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051629 28.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/260395 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Van den Heuvel, Frank

Pretoriastraat 36/102, 2600 Berchem, BE

Erfinderin/Erfinder

VAN DEN HEUVEL, Frank

2600 Berchem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.