PFLÜCKVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4171896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4171896
Anmeldenummer
EP21737421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/00 (2006.01)
B25J 15/06 (2006.01)
Priorität
DK PA202070428 29.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067710 28.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002857 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Lego A/S

LEGO A/S

Aastvej 1, 7190 Billund, DK

Erfinderin/Erfinder

HOÉ, Mikkel Schildknecht

7190 Billund, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.