MANIPULATORMODUL
Europäisches Patent · EP4171898 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4171898
- Anmeldenummer
- EP21749681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B25J 15/02 (2006.01)B25J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202009984 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051643 29.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003339 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAIRSNAPE, Daniel James
Fareham Hampshire PO14 4LE, GB
VEATER-YOUNG, Simon James
Fareham Hampshire PO16 0PS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.