KRAFTFAHRZEUG-VAKUUMPUMPE
Europäisches Patent · EP4172012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172012
- Anmeldenummer
- EP20735130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2020
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 17/02 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 28/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067663 24.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259461 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSS, Stanislaus
41460 Neuss, DE
STEPANOW, Michael
41460 Neuss, DE
SCHULZ, Christian
41460 Neuss, DE
GRÜNE, Tobias
41460 Neuss, DE
AL-HASAN, Nabil Salim
41460 Neuss, DE
PIOTROWSKI, Marcel
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.