VERSAND- UND AUSGABEKONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP4172060 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172060
- Anmeldenummer
- EP21828680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65D 71/34 (2006.01)B65D 71/40 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)B65D 5/54 (2006.01)B65D 71/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202063043192 P 24.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/038431 22.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/262686 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAJEK, Ronald, E.
Joliet, IL 60431, US
WEAVER, Sharon
Chicago, IL 60608, US
EXNER, Dana
Wheaton, IL 60189, US
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