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Europäisches Patent · EP4172072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172072
- Anmeldenummer
- EP21733081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)B65G 29/00 (2006.01)B65G 65/23 (2006.01)
- Priorität
- NO 20200738 24.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065513 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259644 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKÅLERUD, Amund
5590 Etne, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.