ROLLENSHUTTLE UND HÄNGEROLLEN SHUTTLE
Europäisches Patent · EP4172074 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172074
- Anmeldenummer
- EP21742729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B66F 9/14 (2006.01)B66F 9/07 (2006.01)B65G 21/00 (2006.01)B65G 21/08 (2006.01)B66F 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020207826 24.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067127 23.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259993 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 18.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 13.03.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026
- 13.03.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
- Löschdatum
- 27.01.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
8200 Albersdorf-Prebuch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.