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Europäisches Patent · EP4172094 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172094
- Anmeldenummer
- EP21735267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B66B 9/02 (2006.01)B66B 11/00 (2006.01)B66B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20183273 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067064 23.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/002702 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.