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Europäisches Patent · EP4172485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4172485
Anmeldenummer
EP21735922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
F02M 51/06 (2006.01)
F02M 61/08 (2006.01)
F02M 61/16 (2006.01)
F02M 61/20 (2006.01)
F02M 63/00 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 47/00 (2006.01)
H01F 7/16 (2006.01)
Priorität
AT 505322020 24.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067162 23.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/260013 30.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPIEGL, Bernhard

1210 Wien, AT

WALDNER, Lukas

1020 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.