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Europäisches Patent · EP4172503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4172503
Anmeldenummer
EP21734932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 19/00 (2006.01)
F04C 28/24 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2020/098308 26.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/055357 17.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/260504 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAI, Xin

Qingdao, Shandong 266110, CN

DE BOCK, Andries Daniel Jozef

50968 Cologne, DE

LIU, Xibo

Qingdao, Shandong 266110, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.