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Europäisches Patent · EP4172516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4172516
Anmeldenummer
EP21828206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16K 7/12 (2006.01)
Priorität
US 202016912864 26.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/036517 09.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/262436 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATALON, Louis E.

Wilmington, Delaware 19801, US

KOVACS, Richard

Wilmington, Delaware 19801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.