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Europäisches Patent · EP4172527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4172527
Anmeldenummer
EP21739557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2021
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
05.03.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020208187 30.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/200082 17.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002321 06.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Techno-Chemie GmbH

Dieselstraße 4, 61184 Karben, DE

Erfinderin/Erfinder

FLACH, Axel

30419 Hannover, DE

KLOSE, Julian

30419 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.