KÄLTEGERÄT MIT EINEM GEBLÄSE UND MIT EINEM DRUCKSENSOR

Europäisches Patent · EP4172541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4172541
Anmeldenummer
EP20735572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2020
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F25D 17/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068421 30.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/002376 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Appliances Aktiebolag

ELECTROLUX APPLIANCES AKTIEBOLAG

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

RIZZO, Luca

33080 Porcia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.