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Europäisches Patent · EP4172693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172693
- Anmeldenummer
- EP21735257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G03B 17/00 (2021.01)G03B 17/02 (2021.01)G03B 17/56 (2021.01)
- Priorität
- SE 2050801 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/066929 22.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/002681 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DEN BRINK, Alfred
3771 RN Barneveld, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.