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Europäisches Patent · EP4172703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172703
- Anmeldenummer
- EP21739048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020208071 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067955 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003002 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIETH, Carina
70839 Gerlingen, DE
KALLAT, Fadil
44339 Dortmund, DE
REHOF, Jakob
44229 Dortmund, DE
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