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Europäisches Patent · EP4172798 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172798
- Anmeldenummer
- EP21724868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G06F 16/21 (2019.01)G06F 16/24 (2019.01)
- Priorität
- US 202016912139 25.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/027866 19.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/262289 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RISCUTIA, Vlad
Redmond, Washington 98052-6399, US
PATTIS, Isaac James
Redmond, Washington 98052-6399, US
LIN, Tao
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.