VERFAHREN ZUR ABBILDUNG, ABBILDUNGSVORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMM, COMPUTERLESBARES MEDIUM UND FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4172969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172969
- Anmeldenummer
- EP20942861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2020
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G08G 1/01 (2006.01)G01C 21/26 (2006.01)G01C 21/00 (2006.01)G01C 21/20 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025711 30.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003838 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEIGER, Simon
Ageo-shi, Saitama 362-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.