SPRACHVERBESSERUNG
Europäisches Patent · EP4172987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4172987
- Anmeldenummer
- EP21729699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G10L 21/0232 (2013.01)G10L 21/0264 (2013.01)
- Priorität
- CN 202010617322 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/031471 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/005615 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Chuanxin
Redmond, WA 98052-6399, US
ZHAO, Zhiyuan
Redmond, WA 98052-6399, US
LUO, Chong
Redmond, WA 98052-6399, US
ZENG, Wenjun
Redmond, WA 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.