FEHLERSTROM-RESTSTROM-ANZEIGEMECHANISMUS UND SCHUTZSCHALTER MIT FEHLERSTROM-ANZEIGEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4173019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173019
- Anmeldenummer
- EP21749829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01H 71/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010736241 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071025 27.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023354 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Ye
Shanghai 201506, CN
MUNDT, Andreas
93102 Pfatter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.