VENTILSYSTEM FÜR EINE WASSERPFEIFE
Europäisches Patent · EP4173499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173499
- Anmeldenummer
- EP22203591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 1/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021105847 U 26.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Stefan
97816 Lohr am Main, DE
SCHMIDT, Alexander
97816 Lohr am Main, DE
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