TOILETTENSITZ

Europäisches Patent · EP4173533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4173533
Anmeldenummer
EP22203034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2022
Veröffentlicht
03.05.2023
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
20.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47K 13/02 (2006.01)
Priorität
CN 202122615796 U 28.10.2021
US 202217968158 18.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Shanghai Kohler Electronics, Ltd.

No. 1955, Fengxiang Road Baoshan District, Shanghai 200444, CN

Erfinderin/Erfinder

SUN, Xiaoquan

Shanghai 200444, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.